Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB
1.1 Alle durch Bestellungen über unseren Onlineshop veranlassten Lieferungen und Leistungen der source consulting GmbH, Im Münchfeld 44, 55122 Mainz, Telefon +49157 30112987, E-Mail: redaktion@blockmagazin.com, vertreten durch den Geschäftsführer Lukas Fiedler, Registergericht: Amtsgericht Mainz, Registernummer: HRB 48421, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG: DE320237856 (nachfolgend „Händlerin“) erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.
1.2 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer (nachfolgend „Kunde“). Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit der Händlerin in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
§3 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags
2.1 Wenn Sie eine Bestellung aufgeben möchten, können Sie das direkt im Internet über unseren Shop auf www.blockmagazin.de tun.
2.2 Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Wir bestätigen Ihnen den Eingang Ihrer Onlineshop-Bestellung per E-Mail. Wir nehmen Ihr Angebot an, indem wir Ihnen per E-Mail, durch Versand der Ware oder durch Aufforderung zur Zahlung eine Annahmeerklärung zukommen lassen. Der Zeitpunkt des Zustandekommens des Vertrages mit uns richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart (siehe Ziffer 2.3).
2.3 Für Bestellungen im Onlineshop gilt: Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [Alle Einzelheiten →] genauer ansehen. Durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb legen] können sie den Artikel in den Warenkorb legen.
Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorbsymbol] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie durch Eingabe der Zahl [0] im Feld [Anzahl] neben dem Produktbild wieder aus dem Warenkorb entfernen. Die Anzahl der gewünschten Produkte können Sie im Feld [Anzahl] eingeben. Alternativ können Sie durch Drücken des Buttons [-] bzw. [+] die Anzahl der gewünschten Produkte verringern bzw. erhöhen. Die Seite aktualisiert sich automatisch und zeigt Ihnen die neue Anzahl der Waren an. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie in der Seite „Warenkorb“ auf den Button [zur Kasse →]. Der Online-Bestellvorgang umfasst vier Schritte.
Geben Sie im ersten Schritt unter „Kontaktinformationen“ bitte Ihre E-Mail oder Handynummer und unter „Lieferadresse“ Ihre persönlichen Daten ein. Nach einem Klick auf den Button [Weiter zum Versand] setzt sich der weitere Online-Bestellvorgang bei der Auswahl der Versandart fort. Alternativ können Sie sich für den Express Checkout entscheiden und die Zahlung via Shop Pay, Google Pay oder PayPal auswählen. Dazu können Sie auf den Button [shopPay], [GPay] oder [PayPal] klicken und werden anschließend zum Bezahlsystem von Shop Pay, Google Pay bzw. PayPal weitergeleitet. Nachdem Sie von Shop Pay, Google Pay bzw. PayPal wieder auf unsere Bestellseite weitergeleitet wurden, setzt sich der weitere Online-Bestellvorgang bei der Auswahl der Versandart fort.
Im zweiten Schritt wählen Sie die Versandart aus. Danach bekommen Sie Ihren jeweiligen Gesamtpreis angezeigt. Durch Anklicken des Buttons [Weiter zur Zahlung] gelangen Sie zur Auswahl der von uns akzeptieren Zahlungsarten. Im dritten Schritt „Zahlung“ können Sie die von uns akzeptierten Zahlungsarten auswählen. Sofern Sie sich für den Express Checkout entschieden haben, ist die gewählte Zahlungsart bereits voreingestellt.
Im vierten Schritt erhalten Sie unter „Überprüfung“ eine Übersicht über Ihre Bestelldaten, so dass Sie alle Angaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] gelangen Sie zurück zum Warenkorb, wo Sie Artikel löschen oder deren Anzahl ändern können. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie im Browser rückwärts navigieren, auf den jeweiligen Bestell-Seiten den [zurück] Button anklicken oder den Bestellvorgang durch Klicken auf den Schriftzug [Blockmagazin] abbrechen und von vorn beginnen. Um den Einkauf abzuschließen, müssen Sie auf den Button [Kaufen] drücken. Damit versenden Sie die Bestellung an uns.
Sie können das gewünschte Produkt alternativ durch einen Klick auf den neben dem jeweiligen Produktfoto befindlichen Button [weitere Bezahlmöglichkeiten] in einfacher Stückzahl in den Warenkorb legen und den Online-Bestellvorgang unmittelbar einleiten. Der Online-Bestellvorgang umfasst die oben beschriebenen vier Schritte (Eingabe der Kontaktinformationen oder Auswahl des Express Checkouts, Auswahl der Versandart, Auswahl des Zahlungsmittels, Überprüfung und Abschluss der Bestellung).
Der Zeitpunkt des Zustandekommens des Vertrages mit uns richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart:
Kreditkarte:
Ihre Kreditkartendaten werden gleichzeitig mit Abgabe der Bestellung übermittelt. Sobald Sie sich als rechtmäßiger Karteninhaber legitimiert haben fordern wir Ihr Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.
PayPal:
Sie werden während des Bestellprozesses auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Hier können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Wir fordern PayPal, nach Abgabe der Bestellung im Shop zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.
PayPal Express:
Sie werden nach dem Anklicken des Buttons [Mit PayPal bezahlen] auf die Website des Online-Anbieters Paypal noch vor Abschluss des Bestellvorganges in unserem Online-Shop weitergeleitet. Sie können dort die bei PayPal gespeicherte Lieferadresse und Zahlungsmethode wählen und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Danach werden Sie zu unserem Online-Shop zurückgeleitet, hier können Sie den Bestellvorgang abschließen. Wir fordern PayPal nach Abgabe der Bestellung zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.
Google Pay:
Sie werden nach dem Anklicken des Buttons [GPay] auf die Website des Online-Anbieters Google noch vor Abschluss des Bestellvorganges in unserem Online-Shop weitergeleitet. Sie können dort die bei Google Pay gespeicherte Lieferadresse und Zahlungsmethode wählen und die Zahlungsanweisung an Google Pay bestätigen. Danach werden Sie zu unserem Online-Shop zurückgeleitet, hier können Sie den Bestellvorgang abschließen. Wir fordern Google Pay nach Abgabe der Bestellung zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.
Shop Pay:
Sie werden nach dem Anklicken des Buttons [shopPay] auf die Website des Online-Anbieters Shopify noch vor Abschluss des Bestellvorganges in unserem Online-Shop weitergeleitet. Sie können dort die bei Shopify gespeicherte Lieferadresse und Zahlungsmethode wählen und die Zahlungsanweisung an Shopify bestätigen. Danach werden Sie zu unserem Online-Shop zurückgeleitet, hier können Sie den Bestellvorgang abschließen. Wir fordern Shopify nach Abgabe der Bestellung zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nehmen dadurch Ihr Angebot an.
2.4 Bei Bestellungen in unserem Onlineshop kommt der Vertrag zustande mit:
source consulting GmbH, Im Münchfeld 44, 55122 Mainz, Telefon +49157 30112987, E-Mail: redaktion@blockmagazin.com, vertreten durch den Geschäftsführer Lukas Fiedler, Registergericht: Amtsgericht Mainz, Registernummer: HRB 48421, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG: DE320237856
§ 3 Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Wir senden Ihnen eine E-Mail mit allen Bestelldaten und den AGB zu. Auch haben Sie die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor dem Absenden der Bestellung an uns auszudrucken.
§ 4 Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
Widerrufsbelehrung
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma source consulting GmbH, Im Münchfeld 44, 55122 Mainz, Telefon +49157 30112987, E-Mail-Adresse: redaktion@blockmagazin.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular
An
Firma
source consulting GmbH
Im Münchfeld 44
55122 Mainz
E-Mail-Adresse: redaktion@blockmagazin.com
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
---------------------------------------
§ 5 Preise und Versandkosten
Alle angegebenen Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten können im Internet unter eingesehen werden
§ 6 Liefer- und Versandbedingungen
6.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandwege und an die vom Kunden im Rahmen der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift. Innerhalb Deutschlands liefern wir mit der DHL über den Versanddienstleister Heftwerk. Warenversand ins Ausland erfolgt mit einem anderen Anbieter unserer Wahl.
6.2 Die Ware wird, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb von 1-3 Tagen nach Zahlungseingang in den Versand gebracht. Samstags und an Sonn- und Feiertagen findet kein Versand statt.
§ 7 Zahlungsbedingungen
7.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Shop Pay, Google Pay, PayPal oder Kreditkarte. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Neukunden behalten wir uns eine Prüfung oder Änderung der von Ihnen ausgewählten Zahlungsart vor. Bei einer eventuellen Änderung benachrichtigen wir Sie umgehend und schlagen Ihnen Zahlungsalternativen vor. In diesem Fall können wir die von Ihnen erbetene Lieferung nur bei Akzeptanz der vorgeschlagenen Zahlungsmodalität ausführen.
7.2 Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal oder PayPal Express wird der Rechnungsbetrag über den Online-Zahlungsanbieter PayPal bezahlt. Dafür wird der Kunde auf die Webseite von Paypal umgeleitet, www.paypal.de. Der Kunde muss bei PayPal registriert sein oder sich ggf. erstmalig registrieren, im Anschluss mit seinen Zugangsdaten bei PayPal legitimieren und dann die Zahlungsanweisung an die Händlerin bestätigen. Wir fordern PayPal nach Abgabe der Bestellung im Shop zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Es gelten die unter www.paypal.com abrufbaren „PayPal-Nutzungsbedingungen“ der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. in ihrer jeweils gültigen Fassung. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens PayPal.
7.3 Bei Auswahl der Zahlungsart Google Pay wird der Rechnungsbetrag über den Online-Zahlungsanbieter Google Pay bezahlt. Dafür wird der Kunde auf die Webseite von Google Pay umgeleitet, www.pay.google.com. Der Kunde muss bei Google registriert sein oder sich ggf. erstmalig registrieren, im Anschluss mit seinen Zugangsdaten bei Google Pay legitimieren und dann die Zahlungsanweisung an die Händlerin bestätigen. Wir fordern Google Pay nach Abgabe der Bestellung im Shop zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch Google Pay unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Es gelten die unter https://payments.google.com/payments/apis-secure/get_legal_document?ldo=0&ldt=buyertos&ldr=DE abrufbaren „Google Pay-Nutzungsbedingungen“ der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland in ihrer jeweils gültigen Fassung. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens Google Pay.
7.4 Bei Auswahl der Zahlungsart Shop Pay wird der Rechnungsbetrag über den Online-Zahlungsanbieter Shop Pay bezahlt. Dafür wird der Kunde auf die Webseite von Shop Pay umgeleitet, www.pay.shopify.com. Der Kunde muss bei Shop Pay registriert sein oder sich ggf. erstmalig registrieren, im Anschluss mit seinen Zugangsdaten bei Shop Pay legitimieren und dann die Zahlungsanweisung an die Händlerin bestätigen. Wir fordern Shop Pay nach Abgabe der Bestellung im Shop zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch Shop Pay unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Es gelten die unter www.pay.shopify.com abrufbaren „Shop Pay-Nutzungsbedingungen“ der Shopify International Limited, Victoria Buildings, 2. Etage, 1-2 Haddington Road, Dublin 4, D04 XN32, Irland in ihrer jeweils gültigen Fassung. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens Shop Pay.
7.5 Bei Zahlung per Kreditkarte wird bei Absenden der Bestellung durch den Kunden der Rechnungsbetrag auf der Kreditkarte des Kunden belastet. Der Versand der Ware erfolgt, nachdem der ordnungsgemäße Zahlungseingang in unserem Buchungssystem für elektronische Zahlungsmethoden festgestellt und geprüft wurde. Der Kunde hat für ausreichende Deckung des angegebenen Kontos zu sorgen. Er hat ggf. jene Kosten zu tragen, welche infolge einer Rückbuchung der Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
7.6 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der EU können weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat. Diese sind vom Kunden zu tragen. Dazu zählen unter anderem Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (Bsp. Überweisungsgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (Bsp. Zölle).
7.7 Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinssatz während des Zahlungsverzuges 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
§ 8 Gewährleistung
8.1 Wenn Sie Verbraucher sind und die Bestellung bei der Händlerin zu einem Zweck vornehmen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für unsere Waren die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
8.2 Wenn Sie ihre Bestellung bei der Händlerin als Unternehmer vornehmen, gilt folgendes:
8.2.1 Gelieferte Waren sind vom Kunden, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist uns unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. § 377 HGB bleibt unberührt. Seiner Untersuchungspflicht ist der Kunde auch im Falle des Rückgriffes des Unternehmers nach § 478 BGB nicht enthoben. Zeigt er in solchen Fällen den von seinem Abnehmer geltend gemachten Mangel nicht sofort an, so gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
8.2.2 Soweit ein Mangel vorliegt, sind wir unter Berücksichtigung der Art des Mangels und der berechtigten Interessen des Kunden berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu bestimmen. Eine Nacherfüllung gilt bei diesen Verträgen nach dem erfolglosen dritten Versuch als fehlgeschlagen. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
8.2.3 Im Fall der Nacherfüllung bei Mängeln sind wir nur insoweit verpflichtet, die hierfür erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege,- Arbeits- und Materialkosten zu tragen, als sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Sache an einen anderen Ort als den Sitz oder die gewerbliche Niederlassung des Kunden, an die geliefert wurde, verbracht wurde. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
8.2.4 Die Mängelansprüche des Kunden einschließlich der Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr. Dies gilt nicht im Fall des Rückgriffs nach § 478 BGB, dies gilt ferner nicht in den Fällen der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB sowie des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Dies gilt auch nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen. Im Fall des § 438 I Nr. 2 b BGB (Sachen für Bauwerke) verjähren die Mängelansprüche des Vertragspartners in 2 Jahren. Der Verkauf gebrauchter Sachen erfolgt unter Ausschluss jeglicher Mängelansprüche.
§ 9 Haftung auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz
9.1 Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei Garantieversprechen, soweit dies vereinbart wurde und soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
9.2 Bei Verletzung von Kardinalpflichten (dies sind wesentliche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
§ 10 Elektronische Rechnung
Der Kunde stimmt einer auf elektronischem Weg übermittelten Rechnung zu.
§ 11 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
11.1 Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
11.2 Gegenüber Unternehmern gilt: Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
11.3 Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
§ 12 Datenschutz
Die Händlerin erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten nur insoweit, als dies für die Abwicklung der Vertragsbeziehungen mit dem Kunden notwendig ist. Zu diesem Zweck speichert die Händlerin die Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten des Kunden. Die Händlerin sendet dem Kunden eine E-Mail mit allen Bestelldaten und den AGB zu. Der Kunde hat die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Händlerin – vor dem Absenden der Bestellung – auszudrucken. Die Händlerin ist berechtigt, Kundendaten an Dritte zu übermitteln, sofern dies zum Zweck der beauftragten Leistung erfolgt (z. B. Anmeldung und/oder Änderungen der Domain bei Suchmaschinen usw.). Im Übrigen gelten die Angaben der Datenschutzerklärung der Händlerin.
§ 13 OS-Plattform; Streitbeilegungsverfahren vor der Verbraucherschlichtungsstelle
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Die OS-Plattform ist erreichbar unter
Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 14 Rechtsordnung, Gerichtsstand
14.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dem Kunden dadurch nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
14.3 Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit der Händlerin bestehenden Geschäftsbeziehungen ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Unterföhring.
14.4 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand Unterföhring.
§ 15 Sonstiges
16.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.
Stand März 2020